Die Festschrift „Finanz- und Haushaltspolitik im Krisenmodus: Kommunen als Garanten der öffentlichen Daseinsvorsorge im Bundesstaat“ zu Ehren von Prof. Dr. Martin Junkernheinrich wurde am 05.11.2024 im Ruhrparlament am Hauptsitz des Regionalverbands Ruhr in Essen übergeben. Im korrespondierenden Symposium „Kommunen in der Polykrise“ standen die strukturellen Defizite des föderalen Mehrebenensystems und ihre Implikationen für die Kommunen als Träger der öffentlichen Daseinsvorsorge im Mittelpunkt.
Auf die Begrüßung durch den Hausherren, Regionaldirektor Garrelt Duin, folgten u. a. Vorträge von Ulrich Maly, Alt-Oberbürgermeister von Nürnberg und ehemaliger Präsident des Deutschen Städtetages, dem Parlamentarischen Staatssekretär im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, Josef Hovenjürgen als Vertreter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen sowie Prof. Dr. Dr. Lars P. Feld, Leiter des Walter Eucken Instituts und Inhaber des Lehrstuhls für Wirtschaftspolitik und Ordnungsökonomik an der Universität Freiburg. Dominik Frankenberg steuerte einen Impulsvortrag zu Ansätzen zur Stärkung der kommunalen Eigenfinanzierungskraft bei und nahm an der abschließenden Podiumsdiskussion zu Reformperspektiven teil.
Dabei wurden die vielfältigen Probleme deutscher Kommunen deutlich: Von der angespannten Finanzausstattung, Personalengpässen bis hin zu wachsender Überregulierung. Als möglicher Ansatzpunkt zur gesamtstaatlichen Neuordnung der Aufgaben- und Finanzbeziehungen wurde unter anderem eine Neuauflage der Föderalismuskommission diskutiert.
Der Sammelband „Finanz- und Haushaltspolitik im Krisenmodus“ greift wesentliche Arbeitsschwerpunkte aus 40 Jahren Kommunalfinanzen auf, die sich in der akademischen Vita Prof. Dr. Martin Junkernheinrichs widerspiegeln. Als Mitherausgeber steuerte Dominik Frankenberg einen Fachbeitrag zu den in zahlreichen Flächenländern erhobenen Abundanzumlagen und ihrer Bedeutung für die interkommunale Finanzmittelverteilung bei.
Die Publikation ist im Berliner Wissenschaftsverlag erschienen:
https://www.steiner-verlag.de/Finanz-und-Haushaltspolitik-im-Krisenmodus-Kommunen-als-Garanten-der-oeffentlichen-Daseinsvorsorge-im-Bundesstaat/9783830556220
Kontakt: Dr. Dominik Frankenberg
