Kommunale Handlungsfähigkeit in ländlichen Räumen

Hintergrund und Zielsetzung

Mit der Entwicklung ländlicher Räume befassen sich mehrere politische Ebenen. Die Europäische Union, der Bund und die Länder setzen den Handlungsrahmen, formulieren Ziele und initiieren Förderprogramme. Letztlich aber ist es die kommunale Ebene, auf der sich ein Großteil der Politik zur Förderung ländlicher Räume vollzieht. Hier werden konkrete Anliegen formuliert, lokale Strategien entwickelt und entsprechende Projekte umgesetzt – sowohl im Rahmen spezieller Förderprogramme als auch im politischen Normalbetrieb.

Diese Aufgabenteilung folgt zum einen der Selbstverwaltungsgarantie des Grundgesetzes, nach der „alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft“ in kommunaler Verantwortung liegen (Art. 28, Abs. 2), und zum anderen dem allgemeineren Subsidiaritätsgrundsatz. Weil sich die Präferenzen der Bürgerinnen und Bürger von Ort zu Ort unterscheiden können, ist eine größtmögliche Befassung auf kommunaler Ebene auch demokratietheoretisch überzeugend.

An Grenzen stößt diese formale Aufgabenteilung jedoch, wenn sich die praktische Handlungsfähigkeit der Kommunen derart unterscheidet, dass Disparitäten in der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben entstehen. So betonen auch die Vorsitzenden der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ in ihren Schlussfolgerungen, dass Deutschland „starke lebenswerte Kommunen [braucht], damit die kommunale Selbstverwaltung und die Demokratie für die Menschen erlebbar und die notwendigen Einrichtungen für das tägliche Leben in ihrem Wohnort vorhanden bleiben“.

Vor diesem Hintergrund untersuchen wir in diesem Projekt, wie es um die praktische Handlungsfähigkeit der Kommunen in ländlichen Räumen bestellt ist. Wir streben an, konzeptionell und empirisch belastbares Wissen über kommunale Kapazitäten und deren Auswirkungen auf die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse zu generieren.

Unsere Forschungsfragen

• Was macht kommunale Handlungsfähigkeit aus?
• Welche Muster zeigen sich in der kommunalen Handlungsfähigkeit in ländlichen Räumen?
• Wie wirkt sich die kommunale Handlungsfähigkeit in ländlichen Räumen auf die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse aus?
• Welche Möglichkeiten bestehen, die kommunale Handlungsfähigkeit in ländlichen Räumen (und darüber hinaus) zu stärken?

Ergebnisse

Mit dem Aufbau des Thünen-Instituts für Innovation und Wertschöpfung in ländlichen Räumen ist das vorliegende Projekt sukzessive im dortigen Projekt „Finanzausstattung und Handlungsspielräume ländlicher Kommunen“ aufgegangen. Dort werden die erkenntnisleitenden Fragestellungen institutsübergreifend weiterverfolgt.